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Grüne Emmen sagen Nein zum Bebauungsplan und der Umzonung Neuschwand

17. Januar 2018

Die Parteibasis der Grünen Emmen hat an ihrer Mitgliederversammlung vom 15. Januar den Entscheid der Fraktion korrigiert und die Nein-Parole zum Bebauungsplan und der Umzonung Neuschwand beschlossen. Der Bebauungsplan entspricht nicht den Qualitätsvorstellungen, welche die Grünen Emmen an einen Bebauungsplan stellen.

Aufgrund von Anträgen der Grünen Emmen fanden erstmals zeitgemässe Energievorschriften in einem Bebauungsplan Platz. Dies vermochte die Grüne Partei Basis aber nicht zu überzeugen. Die Defizite wurden durch die Mitglieder höher gewichtet als die positiven Aspekte des Bebauungsplans.

Fehlende Vision im Bebauungsplan
Die geplante Überbauung auf der Neuschwand setzt die Reihe von meist wenig visionären und seelenlosen Investorensiedlungen in Emmen fort. Gemeindeeigenes Land soll zum Nutzen aller Emmerinnen und Emmer eingesetzt werden und ein Mehrwert für die Gemeinde und ihre Bewohner muss geschaffen werden. Da es sich um Land der Gemeinde handelt, muss der Bebauungsplan zeitgemässen Ansprüchen an eine nachhaltige und erfolgreiche Siedlungsentwicklung erfüllen. Die zeitgemässen Energievorgaben reichen nicht aus, auch soziale und wirtschaftliche Faktoren müssen ausreichend berücksichtigt sein. Eine soziale Durchmischung und generationenübergreifendes Miteinander ist anzustreben, um garantieren zu können, dass das Quartier nicht nur während wenigen Jahren belebt ist. Gemeinschaftsräume und Multifunktionsräume fehlen fast gänzlich, Räume für Arbeiten und Wohnen am selben Ort fehlen vollständig. Keine Wohnungen sind für Wohnen im Alter ausgelegt. Auch in ökologischen Fragestellungen wird zu wenig getan, dem Wohnflächenwachstum wird nicht entgegengewirkt und die Anzahl der Parkplätze ist für die zentrale Lage in der ÖV-Güteklasse B zu hoch. Als Vorbilder müssen das Hunziker-Areal in Zürich, die Überbauung Stöckacker-Süd in Bern oder die Teiggi in Kriens dienen.

Finanzielle Auswirkungen unklar
Erfahrungen aus anderen Gemeinden zeigen, dass auf Grund des Landverkaufs mit einem grossen Einnahmeausfall aus dem kantonalen Finanzausgleich zu rechnen ist. Der Gemeinderat hat bis anhin die versprochen Prognose, was der Verkauf finanziell für Auswirkungen auf Emmen hat, nicht geliefert. Ob über mehrere Jahre betrachtet überhaupt ein positiver Finanzertrag für Emmen raus schaut ist ungewiss.

Für die Grünen bleibt unter dem Strich zu wenig übrig, um Bebauungsplan und Zonenänderung zustimmen zu können. Die finanziellen Auswirkungen sind unklar und ausser im Energiebereich genügt die Überbauung den Ansprüchen, welche die Grünen an eine Überbauung auf gemeindeeigenem Land stellen nicht. Zudem besteht keinerlei Druck möglichst schnell noch mehr Wohnraum in Emmen zu erstellen. Die Gemeinde hat Zeit sich weitere Schritte sorgfältig zu überlegen und muss das Wachstum der Gemeinde nicht durch eine möglichst schnelle Umzonung und den Verkauf noch unnötig ankurbeln.